Sind zu Lösungen bereit, wenn das Volumen ausreicht, die Kosten nicht steigen und die Arbeitgeber Flexibilität gewinnen
HEIDENHEIM/STUTTGART Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Dr. Stefan Wolf, hat die Forderungen der IG Metall in der aktuellen Arbeitszeitdebatte scharf kritisiert und als Eskalation bezeichnet.
Trotz guter Konjunktur, voller Auftragsbücher und knapper Fachkräfte zettelt sie den Kampf um eine 28-Stunden-Woche an. Und die Arbeitgeber sollen die Arbeitszeitverkürzung auch noch bezuschussen. Das ist nicht Kompromisssuche, sondern mit dem Kopf durch die Wand, sagte Wolf bei einer Veranstaltung des Verbands in Heidenheim.
Die Arbeitszeitverkürzung solle zwar nicht für alle Beschäftigten gelten, die Forderung bedeute aber dennoch für die Betriebe weniger Arbeitszeitvolumen und höhere Kosten. Was mir wirklich Sorge bereitet: Damit werden bei den Gewerkschaftsmitgliedern extrem hohe Erwartungen geweckt, die wir so nicht erfüllen können, sagte Wolf: Das ist unverantwortlich. Vor allem sehe er gar keinen Grund für diesen Konfrontationskurs: Die IG-Metall-Befragung hat doch ergeben, dass rund 80 Prozent der Beschäftigten mit ihrer Situation grundsätzlich zufrieden sind. Das ist ein hervorragender Wert: Wo ist also der Handlungsbedarf?
Der Südwestmetall-Vorsitzende benannte drei Kriterien, die aus Sicht der Arbeitgeber bei einem Kompromiss zur Arbeitszeit berücksichtigt werden müssten: Die Arbeit müsse erledigt werden, ein ausreichendes Arbeitszeitvolumen müsse bedarfsgerecht zur Verfügung stehen, um Markt- und Kundenanforderungen bedienen zu können. Arbeit dürfe zudem nicht noch teurer werden. Und Flexibilität gelte auch für die Arbeitgeber, es bedürfe also eines angemessenen Ausgleichs. Tarifpolitik bedeutet immer auch die Fähigkeit zum Kompromiss. Wir sind dazu grundsätzlich bereit, sagte Wolf: So, wie die IG Metall das will, geht das aber nicht.
Mit Blick auf die Wahlen im September forderte Wolf die künftige Bundesregierung auf, wieder mehr Wirtschaft zu wagen. Dazu zähle zum Beispiel die längst überfällige steuerliche Forschungsförderung für alle forschenden Unternehmen: Angesichts technologischer Umbrüche wie der Digitalisierung der Wirtschaft und der Elektromobilität stehen die Unternehmen unter einem permanenten Kosten- und Innovationsdruck. Gerade deshalb brauchen wir endlich eine gezielte steuerliche Förderung für alle forschenden Unternehmen, z. B. über einen steuerlichen Vorabzug von zehn Prozent der Forschungs- und Entwicklungsausgaben. In 28 der 35 OECD-Staaten seien solche Möglichkeiten schon gängige Praxis.
Auch an einer anderen Stelle hakt es nach Auffassung der Metallarbeitgeber: beim dringend benötigten Breitbandausbau. Selbst das wenig ambitionierte Ziel der Bundesregierung wackelt, bis 2018 flächendeckend 50 Megabit pro Sekunde für alle Haushalte zur Verfügung zu stellen, stellte Wolf fest. Das ist für ein Land, das bei der Digitalisierung Vorreiter sein will, im internationalen Vergleich viel zu wenig. Hier müssen mindestens 100 Megabit, perspektivisch sogar 1 Gigabit, in Angriff genommen werden, sagte er. Dafür müsse die Politik dann auch die entsprechenden Mittel bereitstellen.
